schneller als erwartet..

abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?

Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. [...] Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. [...] Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. [...]

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Zugangserschwerungsnetz wird eine Sperrinfrastruktur zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Angeboten aufgebaut. Als Spezialgesetz richtet sich das Gesetz nur gegen derartige Angebote.
Auf den Webseiten des Hamburger Abendblattes kann man heute ein Interview mit Frau Ministerin lesen. Dort heiß es u.a.: "Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. [...] Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt."
Gibt es Pläne, den Anwendungsbereich des Zugangserschwerungsgesetzes auf andere Inhalte auszuweiten bzw. die durch dieses Gesetz aufgebaute Sperrinfrastruktur zur Sperrung auch anderer Inhalte zu nutzen?

Mit freundlichen Grüßen

Christopher Brosch